Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

zur Nutzung des Marktplatzes „Zeitzeigen.de“

§ 1 Anwendungsbereich

• Die NEWECON UG (haftungsbeschränkt), Stresemannstraße 35, 28207 Bremen, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Rüdiger Meyer („Marktplatzbetreiber“) betreibt unter www.zeitzeigen.de einen Online-Marktplatz („Marktplatz“). Über den Marktplatz erhalten Käufer und Verkäufer die Möglichkeit, miteinander Warenlieferungsverträge („Liefervertrag“) abzuschließen und Waren zu verkaufen und zu erwerben.
• „Käufer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher  i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sein.
• „Verkäufer“ können ebenfalls sowohl Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sein.
• Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
• Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
• Verkäufer und Käufer zusammen werden auch als „Marktplatznutzer“ bezeichnet.
• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Marktplatz-AGB“) regeln die Nutzung des Marktplatzes durch Verkäufer und Käufer einschließlich aller Unter-Domains und sonstigen Websites und allen in diesem Zusammenhang erbrachten Dienstleistungen, die unmittelbar oder mittelbar (d.h. über Dritte) über das Internet, jegliche Art von mobilen Endgeräten oder per E-Mail zur Verfügung gestellt werden.
• Diese Marktplatz-AGB gelten nicht für den Lieferungsvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Der Marktplatzbetreiber wird in keiner Weise Vertragspartei dieser Verträge.
• Änderungen zu diesen Marktplatz-AGB durch den Marktplatznutzer sind unwirksam. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Marktplatznutzers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Marktplatzbetreiber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
• Alle rechtsgeschäftlichen Handlungen zur Nutzung des Marktplatzes erfolgen elektronisch (z. B. über E-Mail, Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstige Kommunikation auf der Website), es sei denn, zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

§ 2 Beschreibung des Marktplatzes

• Der Marktplatz bietet Verkäufern die Möglichkeit, Armbanduhren und Zubehör zum Verkauf anzubieten.
• Die Angebote werden von den Verkäufern selbstständig auf dem Marktplatz erstellt und veröffentlicht. Der Marktplatzbetreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angebote.
• Darüber hinaus hat der Verkäufer die Möglichkeit, eine Verkaufsentscheidung gestützt auf einen Preisvorschlag oder durch die Annahme eines Tauschvorschlages abzuwickeln.
• Der Marktplatz dient ausschließlich der Vermittlung von Verträgen zwischen Käufern und Verkäufern. Der Marktplatzbetreiber ist nicht Vertragspartei der zwischen den Käufern und Verkäufern geschlossenen Verträge.
• Der Marktplatzbetreiber behält sich das Recht vor, Angebote ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu sperren, insbesondere wenn sie gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB verstoßen.

§ 3 Registrierung auf dem Marktplatz

• Der Besuch und das Betrachten des Marktplatzes und der Angebote der Verkäufer sind ohne Registrierung möglich und kostenlos. Für den Abschluss eines Liefervertrags ist eine Registrierung auf dem Marktplatz erforderlich.
• Eine Registrierung natürlicher Personen ist nur möglich, wenn diese volljährig sind. Mehrfache Registrierungen sind untersagt.
• Für die Registrierung gibt der Käufer seine persönlichen Daten sowie – soweit nach diesen Marktplatz-AGB erforderlich – seine Zahlungsdaten in die dafür vorgesehenen Pflichtfelder des Registrierungsformulars ein. Er versichert, dass die eingegebenen Daten vollständig und zutreffend sind und keine Daten von Dritten angegeben wurden.
• Die Marktplatznutzer sind verpflichtet, ihre Registrierungsdaten stets richtig zu halten und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

§ 4 Gebühren zur Nutzung des Marktplatzes für Verkäufer

• Für die Nutzung des Marktplatzes durch die Verkäufer wird eine Gebühr in Höhe von 0,10 Euro netto pro Tag pro Angebot berechnet.
• Die Gebühr ist für einen Zeitraum von 30 Tagen im Voraus zu entrichten. Der Verkäufer kann selbst entscheiden, wie lange er seine Angebote laufen lassen möchte.
• Eine vorzeitige Beendigung der Anzeigen führt nicht zu einer Rückerstattung der Gebühr.
• Der Marktplatzbetreiber behält sich das Recht vor, die Gebühren jederzeit zu ändern. Eine Änderung der Gebühren wird dem Verkäufer rechtzeitig angekündigt.
• Der Marktplatzbetreiber erhebt keine Provision auf den Verkaufserlös vom Verkäufer.

§ 5 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

• Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über die Webseite www.zeitzeigen.de
• Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
• Der Käufer hat die Möglichkeit, über drei Buttons auf der Plattform Interesse am Kauf eines angebotenen Produktes zu bekunden, einen Preisvorschlag abzugeben oder einen Tauschvorschlag zu machen.
• Der Verkäufer kann bei der Erstellung des Angebots entscheiden, ob er ausschließlich Verkaufsinteressen gegen Festpreis oder auch Preisvorschläge und Tauschvorschläge akzeptieren möchte.
• Kommt es zu einem Übereinkommen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, so bestätigt der Verkäufer das Kaufinteresse, den Preisvorschlag oder den Tauschvorschlag an den Käufer und versendet eine selbst erstellte Rechnung an den Käufer. Damit kommt der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande.
• Alle Verkäufer-Produkte sind mit dem Verkäufer-Namen und Verkäufer-Logo explizit gekennzeichnet. Alle relevanten Rechtsinformationen sind dem integrierten Verkäufer-Shop zu entnehmen.
• Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
• Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Marktplatznutzer haben deshalb sicherzustellen, dass die von ihnen bei der Plattform hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 6 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

• Vertragsgegenstand der Plattform ist der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können den Verkäufer–Artikelseiten entnommen werden. Der jeweils für das Angebot verantwortliche Verkäufer wird explizit für jedes Produkt benannt.
• Die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung.

§ 7 Preise, Versandkosten und Lieferung der Waren

• Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
• Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, es wird ausdrücklich der Kauf auf Rechnung angeboten. Die den Käufern zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Marktplatz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
• Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist oder per Click & Collect im Laden abgeholt werden kann. Die Versandkosten werden auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht, nochmals deutlich mitgeteilt.
• Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: bis 5 Werktage nach dem Eingang der Zahlung bzw. nach dem Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung).

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

• Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
• Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Widerrufsrecht

• Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach der Widerrufsbelehrung des Marktplatzbetreibers, welche unter folgendem Link eingesehen werden kann: Widerruf
• Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§ 10 Änderung der Marktplatz-AGB

• Der Marktplatzbetreiber behält sich das Recht vor, jederzeit die Bedingungen dieser Marktplatz-AGB zu ändern und die Nutzung des Marktplatzes neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen.
• Die geänderten Bedingungen werden den Marktplatznutzern unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Sie werden wirksam, wenn der Marktplatznutzer den Änderungen nicht vor dem jeweiligen Zeitpunkt des Inkrafttretens ausdrücklich widerspricht. Im Rahmen der Zusendung der geänderten Bedingungen wird der Marktplatzbetreiber den Marktplatznutzer gesondert auf die Möglichkeit des Widerspruches und die Folgen des Untätigbleibens hinweisen. Für den Fall, dass der Marktplatznutzer den Änderungen entgegentritt, ist der Marktplatzbetreiber berechtigt, den Marktplatzvertrag zu kündigen.

§ 11 Regeln zur Nutzung des Marktplatzes

• Marktplatznutzer sind bei der Nutzung des Marktplatzes an geltendes Recht, die Einhaltung der guten Sitten sowie an sämtliche Regeln gebunden, die der Marktplatzbetreiber für die ordnungsgemäße Nutzung aufstellt.
• Adressen, E-Mail-Adressen sowie sonstige Kontaktdaten, die einem Marktplatznutzer im Rahmen der Nutzung des Marktplatzes zur Kenntnis gelangen, dürfen nicht für andere Zwecke genutzt oder weitergegeben werden.
• Marktplatznutzer sind verpflichtet, die Zugangskennung zum eigenen Profil stets geheim zu halten und den Marktplatzbetreiber umgehend davon in Kenntnis zu setzen, sobald der Verdacht der unrechtmäßigen Nutzung des Profils durch einen nicht autorisierten Dritten besteht.

§ 12 Gewährleistung

• Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
• Gegenüber Unternehmern beträgt die verkürzte Gewährleistungsfrist auf gelieferte Waren 1 Jahr.
• Kunden als Verbraucher werden gebeten, die Sache oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Verkäufer sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Diese betragen Verbrauchern gegenüber 2 Jahre.

§ 13 Haftung

• Der Marktplatzbetreiber kann keine durchgehende und ununterbrochene Verfügbar- und Erreichbarkeit des Marktplatzes garantieren. Eine Haftung diesbezüglich ist ausgeschlossen.
• Ansprüche der Marktplatznutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Marktplatzbetreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
• Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Marktplatzbetreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Marktplatznutzer aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Marktplatzbetreibers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 14 Datenschutz

• Die im Zusammenhang mit diesem Marktplatzvertrag anfallenden personenbezogenen Daten werden vom Marktplatzbetreiber zum Zwecke der Vertragserfüllung verarbeitet.
• Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Marktplatznutzers beachtet der Marktplatzbetreiber die gesetzlichen Bestimmungen und die Allgemeinen Datenschutzbestimmungen, die unter Datenschutzerklärung abrufbar sind.

§ 15 Schlussbestimmungen

• Der Marktplatzbetreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung einzelner oder sämtlicher Verpflichtungen aus den AGB-Marktplatz zu beauftragen und ihnen die für die Erfüllung der Pflichten aus diesem Vertrag notwendigen Daten und Informationen zur Verfügung zu stellen.
• Die Übertragung der Rechte und Pflichten durch den Marktplatzbetreiber auf einen Dritten bedarf nicht der Zustimmung der Marktplatznutzer.
• Für alle im Zusammenhang den AGB-Marktplatz entstehenden Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
• Gerichtsstand ist der Ort des Wohnsitzes des Marktplatznutzers.
• Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform initiiert (www.ec.europa.eu/consumers/odr). Der Marktplatzbetreiber weist darauf hin, dass er nicht an Streitbeilegungsverfahren vor dieser Schlichtungsstelle teilnimmt.
• Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Marktplatzbetreiber wird in diesem Fall die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen. Das gleiche gilt für eine vertragliche Lücke.